Israel wird OECD-Mitglied
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat Israel am Montag die Mitgliedschaft angeboten, teilt das israelische Handelsministerium heute mit. Die einstimmige Entscheidung der 31 Mitgliedsstaaten ist eine Anerkennung der Leistungen Israels, seiner wirtschaftlichen Stärke sowie seiner Fähigkeit, zu der Organisation und der Weltwirtschaft beizutragen. Am 29. Juni 2010 soll das Beitrittsabkommen unterzeichnet werden.
Während des dreijährigen Evaluationsprozesses, der Israels Übereinstimmung mit den OECD-Standards und –Richtlinien kontrollierte, prüften OECD-Experten Politik und Funktionsweise der Ministerien, Regierungsbehörden und des öffentlichen Sektors; sie trafen sich auch mit Vertretern von wirtschaftlichen und sozialen Einrichtungen, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen. Bereits im Januar 2010 hatte die OECD den ersten Economic Survey of Israel vorgestellt.
Die Mitgliedschaft in der OECD soll wirtschaftliche Fortschritte mit sich bringen, Israels Image aufwerten und die Funktionsfähigkeit zahlreicher Sektoren der israelischen Gesellschaft und Wirtschaft erhöhen, unter anderem in den Bereichen Umweltschutz, Bildung und Arbeitsmarkt. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass die Mitgliedschaft in der OECD Israels Attraktivität für ausländische Investoren weiter steigern wird.
Schon der Beitrittsprozess hatte sich als Katalysator von Reformen in Israel erwiesen. Israel hat rasch auf Empfehlungen der OECD reagiert und unter anderem die Gesetzgebung zum Umweltschutz und zur Korruptionsbekämpfung entschieden verbessert.
Auch die jüngste Bewertung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Israels, die ihren Schwerpunkt auf die Situation der israelischen Araber und der ultra-orthodoxen Juden in Israel legte, wurde sehr positiv aufgenommen und hatte sofortige Auswirkungen auf die politische Debatte auf höchster Ebene.
Die Verbesserungs- und Aufwertungsprozesse werden auch nach dem Beitritt Israels zur OECD weitergehen, unter anderem aufgrund der Verpflichtung der Regierung zu fortlaufender Begutachtung durch die Organisation und zur Anpassung seiner Regulierungspolitik an die Standards der Mitgliedsstaaten.
Der Beitrittsprozess und die Evaluierungsberichte über Israel waren auch für die OECD interessant: die OECD konnte von den Erfahrungen Israels in einigen Bereichen lernen, wie etwa in den Politikbereichen Innovation, Wissenschaft und Technologie. Mit zivilen Forschungs- und Entwicklungsausgaben in der Höhe von 4,7% des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2007 hat Israel die höchste FuE-Rate der Welt. Israel hat die dritthöchste Anzahl wissenschaftlicher Veröffentlichungen pro Million Einwohner und zeigt beeindruckende Patentleistungen in Wissenschaft und Technologie. Auch die Leistungen in bestimmten Hochtechnologiebereichen, namentlich in der Biotechnologie, sind bemerkenswert.
Die OECD wurde 1961 als Nachfolgeorganisation der OEEC und des Marshall-Plans zum Wiederaufbau Europas gegründet, die seit 1948 agierten. In den ersten Jahren ihres Bestehens zählte sie 18 Mitglieder (15 europäische Staaten sowie die USA, Kanada und die Türkei). In den 1960er Jahren traten Italien, Japan und Finnland bei; in den 1970er Jahren folgten Australien und Neuseeland. In der letzten Erweiterungswelle in den 1990er Jahren kamen Mexiko, Tschechien, Ungarn, Südkorea, Polen und die Slowakei hinzu, 2010 treten neben Israel auch Estland und Slowenien bei.
