Die Knesset – das israelische Parlament
JERUSALEM (im) – Die Knesset feiert am 14. Februar ihr 75-jähriges Bestehen. Sie ist damit die erste Institution auf israelischem Boden der Neuzeit, in der demokratisch gewählte Abgeordnete des gesamten israelischen Volkes vertreten sind. Zur Gründung bestand das Einkammerparlament aus 120 Abgeordneten, die für vier Jahre gewählt worden waren. Der Name Knesset leitet sich von „Knesset Ha-Gdola“ – übersetzt Große Versammlung – ab und wurde in der Bibel im Buch Nehemia beschrieben. Zu dieser Zeit im 5. Jahrhundert v. Chr. tagte in Jerusalem eine Ratsversammlung unter der Leitung von Esra und Nehemia. Dieses war unmittelbar nach der Rückkehr aus dem babylonischen Exil. Das aktuelle Knesset-Gebäude (hebr. Beth ha-Knesset) kann von Besuchergruppen unter kundiger Führung besichtigt werden. Sehr oft wird der Begriff Knesset als Bezeichnung für das Parlament aber auch für das Gebäude synonym verwendet. Wer sich also „vor der Knesset“ treffen möchte, meint damit das Gebäude, das im Jerusalemer Stadtteil Givʿat Ram steht, richtig bezeichnet als Parlamentsgebäude.
Eine Besichtigungstour ist äußerst interessant, da einerseits Fakten über das Innenleben der Knesset erzählt werden, andererseits es sich um einen kulturellen Ort handelt, in dem sich insbesondere Chagall künstlerisch beeindruckend verewigt hat. Er hat unter anderem drei riesige Wandteppiche gestaltet, die im Chagall-Saal aufgehängt sind. Des Weiteren kann der Sitzungssaal des Parlaments und weitere Räume sowie die interessant ausgestatteten Flure besichtigt werden.
Bevor die Abgeordneten in das heutigen Gebäude – das seit dem 30. August 1966 die Heimat des Parlaments ist – umziehen konnten, waren sie in verschiedenen Räumlichkeiten in Tel Aviv und Jerusalem untergebracht. Die längste Zeit war die Knesset im Froumine-Haus (Beit Froumine) in Jerusalem, von 1950 bis 1966. Dieses dreistöckige Gebäude in der King-George-Street 26 wird derzeit aufwendig renoviert und ist nach der Fertigstellung ein Zeugnis der israelischen Geschichte.
Exkurs: Seit ungefähr zehn Jahren entdecken wohlhabende Israelis die Wurzeln des jüdischen Staates und die Notwendigkeit, die Zeitzeugen würdig zu bewahren. Dazu zählen viele Gebäude aus den Anfängen Israels, wie etwa die rund 4.000 Gebäude der Weißen Stadt in Tel Aviv, die an das Bauhaus aus Deutschland in den 1930er- bis 1950er-Jahren gebaut worden sind. Die beiden historischen Bahnhöfe von Tel Aviv (HaTachana) und Jerusalem (First Station) wurden aufwändig restauriert und sind heute kulturelle Treffpunkte moderner Israelis. Oder das Stadtteil Florentin und Neve Tsedek in Tel Aviv, der vor 20 Jahren völlig verlassen vor sich hingammelte, bis Israelis die Grundstücke mit den völlig maroden kleinen Häusern aufkauften und instand setzten. Heute sind diese Grundstücke jedes für sich mehrere Millionen Schekel wert. Bestes Beispiel aus deutscher Herkunft ist das zweitälteste Viertel Tel Avivs, das ursprünglich von einer christlichen Gemeinschaft errichtete und bewohnte Sarona.
Vorgeschichte
Der Name Knesset leitet sich von „Knesset Ha-Gdola“ – übersetzt Große Versammlung – ab und wurde in der Bibel im Buch Nehemia beschrieben. Zu dieser Zeit im 5. Jahrhundert v. Chr. tagte in Jerusalem eine Ratsversammlung unter der Leitung von Esra und Nehemia. Dieses war unmittelbar nach der Rückkehr aus dem babylonischen Exil. Als Vorbild für die Funktionsweise der Knesset diente Zionistische Weltkongress der World Zionist Organization, die 1897 von Theodor Herzl gegründet worden war und bis heute besteht. Darüber hinaus wurde die Art der Geschäftsordnung ähnlich der des britischen Unterhauses übernommen.
Nach der Proklamation des jüdischen Staates am 14. Mai 1948 durch David Ben-Gurion nahm der provisorische Staatsrat seine Arbeit auf. Das war so lange die vorübergehende Legislative und Exekutive bis die ersten amtlichen Wahlen in Israel stattfinden konnten. Parallel wurde eine provisorische Regierung unter Ben-Gurion errichtet, Chaim Weizmann war Präsident des Staatsrats. Eigentlich sollten der Gründung des Staates unmittelbar Wahlen erfolgen. Die Angriffe aller arabischer Nachbarn mit dem Ziel, den neuen jüdischen Staat zu vernichten, verzögerten diese jedoch. Nachdem sich Israel erfolgreich wehren und sein Land verteidigen konnte, wurden die ersten offiziellen Wahlen am 25. Januar 1949 abgehalten. Die verfassungsgebende Versammlung trat am 14. Februar 1949 (es war das Neujahrsfest der Bäume Tu BiShevat) zusammen, zwei Tage später benannte sich die Versammlung Knesset.
Das Parlamentsgebäude
Seit dem 30. August 1966 tagen die Abgeordneten in dem Gebäude im Stadtteil Giv’at Ram. Es thront weithin sichtbar auf einer Erhebung als Einzelkomplex, die Zufahrten sind unter größten Sicherheitsaspekten gebaut worden. Bereits 1949 plante der deutsch-israelische Stadtplaner Heinz Rau ein israelische Regierungsviertel an dieser Stelle. Das Grundstück jedoch ist Eigentum des griechisch-orthodoxen Patriarchats Jerusalem und wurde geleast. Das Gebäude selbst entwarf der deutsch-israelische Architekten Joseph Klarwein 1957. Bemerkenswert ist der deutsche Einfluss in dieser Phase. Juden, die dem Holocaust entkommen sind und nun in ihrer jüdischen Heimat wirken können. Anders als alle anderen Gebäude in Jerusalem, die außen mit dem weißen Jerusalem-Stein verkleidet sind, ist die Knesset mit rötlichem Jerusalem-Stein versehen.
Das dekorative Highlight im Parlamentsgebäude ist der Chagall-Saal. Dort werden offizielle Staatsakte abgehalten oder auch andere Veranstaltungen mit Gästen. Auf Einladung des damaligen Parlamentspräsidenten Kadish Luz entwarf der russisch-französische Maler und Künstler Marc Chagall drei riesige Wandteppiche, die die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft des Volkes Israel darstellen.
Das gesamte Areal des Parlamentsgebäudes ist durch einen hohen Zaun gesichert, Einlass erhalten nur Abgeordnete, Mitarbeiter und angemeldete Besucher. Die Fläche vor dem Gebäude ist schlicht gehalten und mit zahlreichen Israel-Flaggen versehen, die mit dem Davidstern den bedeutenden nationalen Charakter symbolisieren.
Exkurs: Sämtliche aktive und ehemalige Abgeordneten besitzen lebenslang persönliche Immunität vor Strafverfolgung. Die Immunität kann nur von der Knesset aufgehoben werden und nur wenn die betreffende Personen Gewaltverbrechen, Ruhestörung oder Landesverrat begangen hat. Alle aktiven Abgeordneten dürfen während ihrer Amtszeit keine geschäftliche oder berufliche Tätigkeit ausüben.