Ist eine Zwei-Staaten-Lösung von den Palästinensern gewollt?

Ist eine Zwei-Staaten-Lösung von den Palästinensern gewollt? (Grafik: Makaristos/Wikipedia CC BY-SA 3.0)

Die „Zwei-Staaten-Lösung“ wird von vielen westlichen Staaten von Israel gefordert. Aber was sagen die Palästinenser selbst dazu und welche Fakten sind festzustellen? Sind selbst die radikalen Ableger und Länder wie der Iran dann zum Frieden mit Israel bereit? Gehen wir in der Geschichte zurück in das Jahr 1947: Die Vereinten Nationen (UN) beschließen am 29.11. einen Teilungsplan des ehemaligen britischen Mandatsgebiet Palästina. Für die Resolution 181 stimmen 33 Nationen, 13 sind dagegen und 10 enthalten sich. Die Juden nehmen den Plan an, die Araber/Palästinenser lehnen den Plan ab, weil sie 100 Prozent des ehemaligen Palästinas für sich beanspruchen. Sie sehen es als Provokation an, dass auf „ihrem“ Territorium Juden leben und sprechen das Existenzrecht Israel ab, wollen den Staat komplett zerstören. Diese Meinung herrscht immer noch in zahlreichen arabischen Ländern vor. Im Jahr 1947 gab es also bereits die heute viel diskutierte und geforderte Zwei-Staaten-Lösung. Damals funktionierte sie nicht, warum sollte es heute seitens der Palästinenser gewollt sein?

Schon damals hat sich die Kompromissbereitschaft Israels gezeigt, und sie ist bis heute erhalten geblieben. Fakt ist jedoch, dass die unverrückbare Haltung der führenden Araber einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern der Region verhindert. Als kleinen Kompromiss und Zeichen den guten Willens hatte sich Israel auf Druck westlicher Nationen aus dem Gaza-Streifen zurückgezogen. Dieses war im Jahr 2005, Grundlage war der sogenannte Scharon-Plan. Das Ergebnis – und da haben die Druck ausübenden Staaten keine Kenntnis genommen oder interveniert – waren jahrelange Terror- und Raketenangriffe auf Israel. Man muss also zur Kenntnis nehmen, dass seitens der Palästinenser kein Frieden mit Israel gewollt ist, auch wenn die ein selbst verwaltetes Territorium besitzen.

Es ist festzustellen, dass die Hetze gegen Juden und den jüdischen Staat Israel bereits im Kindesalter beginnt. In palästinensischen Schulbücher – die übrigens von der EU finanziert werden – wird Israel als Feind dargestellt, den es zu vernichten gilt. An den Wänden im Westjordanland und Gaza kleben Plakate mit palästinensischen Attentätern, die als „Märtyrer“ verherrlicht werden wie Götzen. Die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung ohne den Verzicht auf Gewalt seitens der Palästinenser scheint daher eine absurde Illusion zu sein, deren Grundlage noch nicht einmal im Ansatz gegeben ist.

Die jüdischen Verantwortlichen haben nach dem Holocaust – über sechs Millionen Juden wurden durch deutsche Nazis bestialisch verfolgt, misshandelt und ermordet – beschlossen, dass sie dieses nicht wieder zulassen werden. Diejenigen Juden, die den Holocaust überlebten, wurden in Israel angefeindet, weil sie sich nicht gegen die Nazis gewehrt hätten, sondern sich einfach abschlachten ließen. Dieser Stachel sitzt tief im Volk Israel. Weil Israel fast immer auf sich alleine gestellt war in der Jahrtausende alten Geschichte, beschlossen die Verantwortlichen, dass sie sich wehren werden – mit allen zur Verfügung stehenden Mittel. Israel selbst hat es mit Intelligenz und Tatkraft verstanden, sich in den letzten Jahrzehnten ein Netzwerk aus Verteidigungssystemen aufzubauen. Das missfällt der arabischen und palästinensischen Seite, weil sie immer weniger Israel und jüdische Bürger angreifen konnten und können.

Israel wehrt sich. Und das ist ein Paradigmenwechsel  bei diesem Volk. Und es findet schwerlich Eingang in die Köpfe westlicher Politiker. Vielmehr wird immer gefordert, sich zurückzuhalten bei Angriffen gegen die Palästinenser. Hier hat sich seit der Gründung des Staates Israel das Narrativ der leidenden Palästinenser unter israelischer Unterdrückung gebildet. Er ist wie ein Krebsgeschwür, das sich in der Welt durch palästinensische Propaganda gebildet hat und Meinung und Handeln westlicher Nationen manipuliert. So ermahnt die amtierende deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) Israel ständig, Menschenrechte beim Vorgehen gegen die Hamas in Gaza einzuhalten. Die Mär von der deutschen Staatsräson bezüglich der Sicherheit Israels sind hohle Bekundungen, deren keine Taten folgen. Baerbock stellt sich hinter die vermeintlich schwachen Palästinenser, was ein Ergebnis der palästinensischen Propaganda ist. Sie erkennt nicht die Gefahr der Vernichtung Israels und der Notwendigkeit, dieses um jeden Preis zu verhindern – der Holocaust scheint ihr nicht genug Beispiel zu sein.

Raketenangriffe auf Israel durch radikale Palästinenser

Raketenangriffe auf Israel durch radikale Palästinenser innerhalb des Oktobers 2023

Wollen die Palästinenser Frieden mit Israel und den Juden in der Region? Es scheint nur Wunschdenken westlicher Politiker zu, die naiv auf das Jammern der Palästinenser reinfallen. Palästinenser bestehen bei der Errichtung eines eigenen Staates auf der bis zum Sechstagekrieg 1967 bestehenden Waffenstillstandslinie als Grenze – dieses ist für Israel keine Option. Israel hat diese Gebiete erst durch umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen gemacht, was heute eine florierende Region ausmacht. Vielmehr sieht es so aus, dass sich die Palästinenser ins „gemachte Nest“ setzen wollen ohne eigenen Aufwand. Manche bezeichnen dieses Verhalten als Schmarotzertum auf staatlicher Ebene. Dieses war bereits unter dem palästinensischen PLO-Führer Jassir Arafat zu sehen, der vorgab, einen palästinensischen Staat errichten zu wollen und dafür Milliarden Dollar von westlichen Staaten erfolgreich einforderte. Fakt ist jedoch, dass diese Gelder nicht für den Aufbau einer Infrastruktur genutzt wurde, sondern nur in den Ausbau der politischen und militärischen Struktur. Zu Arafats teuflischem Spiel gehört unter anderem, dass er nicht wirklich Frieden mit Israel wollte, sondern nur Geld, um den terroristischen Teil der palästinensischen Organisation aufzurüsten im Kampf gegen die Juden. Die Welt schrieb am 07.08.2004: „Während er sich auf internationalem Parkett für Frieden und Diplomatie stark machte, soll er vor seinen Anhängern in Gaza mit teilweise antisemitischen Reden Stimmung gegen Israel gemacht haben.“

Am 19.11.2023 sprach sich US-Präsident Joe Biden in einem Gastbeitrag in der Washington Post, für eine Zwei-Staaten-Lösung aus: „Soviel ist klar: Eine Zwei-Staaten-Lösung ist der einzige Weg, um die langfristige Sicherheit sowohl des israelischen als auch des palästinensischen Volkes zu gewährleisten.“ Der Politikwissenschaftler Manlio Graziano sagt, dass die Zwei-Staaten-Lösung naiv sei und begraben gehöre. Seiner Meinung nach gehe die Trennung multiethnischer Gebiete immer mit Gewalt einher. Erstmals wurde dieses durch das Massaker von Hebron am 23./24.08.1929 deutlich, Araber ermordeten 67 Jüdinnen und Juden. Unter den 67 ermordeten Juden waren vor allem aschkenasische Männer, aber auch 12 Frauen und drei Kleinkinder unter fünf Jahren. Die Leichen waren zum Großteil verstümmelt, viele wurden vor ihrem Tod gefoltert, zahlreiche Frauen vergewaltigt. Auslöser war ein politisch motivierter Streit um die Nutzung der Klagemauer, dem höchsten Heiligtum der Juden.

Am 13. September 1993 wurde zwischen der PLO als offizielle Vertretung der Palästinenser und Israel das Osloer Friedensabkommen vereinbart. Die Knesset verabschiedete es eine Woche später, die PLO hat es nie unterzeichnet. Das ist nur ein Beispiel von vielen, die das dämonische Spiel der Palästinenser auf der politischen Weltbühne zeigt. Netanjahu hält dieses für verbindlich und pocht auf die Unterzeichnung. Was wäre dann? Die Palästinenser könnte keine Gewalt mehr gegen Israel richten – offensichtlich ihr einziger Existenzsinn.

Die Chance auf einen eigenen Staat haben die Palästinenser selbst immer wieder verwirkt, weil der Aufbau eines eigenen funktionierenden Staates nicht wirklich gewollt ist. Vielmehr geht es immer noch um die Vernichtung des jüdischen Volkes und des Staates Israel, auch wenn sich Araber  immer mal wieder als lammfromm oder Opfer darstellen. Diese Rolle bringt ihnen finanzielle Zuwendungen und Aufbegehren westlicher Staaten gegen den Todfeind Israel. Zudem haben die radikalen Ableger der Palästinenser bezogen auf den Judenhass und die „Judenvernichtung“ viel Ideologisches der Nazis übernommen, um Ihren Hass auf Gottes Volk noch brutaler auszuleben. Eigentlich müsste diese Geisteshaltung auch die westlichen Politiker aufhorchen und handeln lassen – eigentlich.

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