„Palästina“ neues Vollmitglied der UNESCO

PARIS (im/bsi) – Heute ist in einer Abstimmung der UNESCO-Mitgliedsstaaten „Palästina“ als 195. Vollmitglied aufgenommen worden. Die UNESCO ist eine Organisation der Vereinten Nationen (UN) und verantwortlich für die Förderung von Erziehung, Wissenschaft und Kultur in dessen Mitgliedsstaaten. Unter anderen hatten sich die USA, Israel und Deutschland hatten sich gegen diese Mitgliedschaft ausgesprochen.

In der Generalkonferenz am Montagvormittag stimmten 107 Mitgliedsstaaten dafür, 14 waren dagegen, 53 Staaten enthielten sich der Stimme. Zur Anerkennung der Vollmitgliedschaft, müssen die Palästinenser die UNESCO-Verfassung unterzeichnen. Die USA drohten gar, keine weiteren Gelder an die UNESCO zu überweisen, und Israel wolle seine Zusammenarbeit mit der UNESCO überdenken, so die „Süddeutsche“. Ob diese Drohgebärden Wirkung zeigen, bleibt abzuwarten. Immerhin zählen wichtige historische Orte wie die ehemalige Festung Masada und einstige Nabatäerstädte zum UNESCO-Weltkulturerbe.

In einer Presseerklärung äußerte sich der israelische Außenamtssprecher Jigal Palmor: „Israel weist die Entscheidung der UNESCO-Vollversammlung zurück, Palästina als Mitgliedsstaat in die Organisation aufzunehmen. Es handelt sich dabei um einen einseitigen palästinensischen Schritt, der keinen echten Fortschritt bringen und dafür die Möglichkeiten für ein Friedensabkommen verringern wird. Die Entscheidung wird nicht dazu führen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde ein Staat wird, sondern erschwert nur die Wiederaufnahme von Verhandlungen. Israel ist überzeugt, dass der einzige richtige Weg, im diplomatischen Prozess mit den Palästinensern Fortschritte zu erzielen, über Verhandlungen ohne Vorbedingungen führt.

Aus diesem Grund hatte Israel die Erklärung des Nahostquartetts vom 23. September begrüßt und ist nach wie vor bereit, auf dieser Basis weiterzuarbeiten. Der palästinensische Schritt bei der UNESCO ist, ebenso wie ähnliche Schritte bei weiteren UN-Organisationen, gleichbedeutend mit der Zurückweisung der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, Fortschritte im Friedensprozess zu erzielen.

Israel dankt jenen Ländern, die einen Sinn für Verantwortung bewiesen und in der Vollversammlung der UNESCO gegen diese Entscheidung gestimmt haben. Es ist enttäuschend, dass die Europäische Union, die für die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen eintritt und den palästinensischen Schritt nicht unterstützt, in dieser Frage nicht zu einer einheitlichen Position gefunden hat. Angesichts der Entscheidung über die Aufnahme Palästinas als ordentliches Mitglied der UNESCO wird der Staat Israel nun seine weiteren Schritte und die Fortsetzung der Kooperation mit der Organisation überdenken.“