Robbe: „UNESCO-Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht“

BERLIN (dig) – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Reinhold Robbe, hat sich bei der Bundesregierung ausdrücklich für deren klare Ablehnung der Aufnahme der Palästinensischen Autonomiegebiete (PA) in die UN Bildungs- und Kulturorganisation UNESCO bedankt.

Wie der DIG-Präsident heute in Berlin erklärte, sei der gestrige Mehrheitsbeschluss der UNESCO-Generalkonferenz ein „Schlag ins Gesicht“ für alle Staaten, die sich den Grundsätzen der UNESCO verpflichtet fühlten. Wenn jetzt die Palästinensischen Autonomiegebiete als Vollmitglied der UNESCO angehörten, dann widerspreche dies in jeder Hinsicht den Grundsätzen der UNESCO-Verfassung. Dort sei von der Bedeutung der Menschenrechte, von geistiger und moralischer Solidarität und von der Notwendigkeit die Rede, den Frieden im Geist der Menschen zu verankern. Alle diese Grundsätze könnte die palästinensische Terrororganisation Hamas nicht für sich in Anspruch nehmen. Die Autonomiegebiete seien kein zusammenhängender Staat und erst recht nicht demokratisch und rechtstaatlich. Das Gegenteil sei vielmehr der Fall, so DIG-Präsident Robbe. Von diesen Tatsachen hätten sich viele EU-Staaten, insbesondere Frankreich, bedauerlicherweise wenig beeindrucken lassen.

Neben den USA und den Niederlanden zähle Deutschland ganz offensichtlich zu den wenigen Staaten auf der internationalen Bühne, die nicht einknicken würden vor der starken Lobby der islamisch ausgerichteten Mitgliedsländer in der UNESCO. Zu der klaren Ablehnung der Aufnahme gebe es keine verantwortbare Alternative. Deshalb, so Robbe weiter, sei der Bundesregierung mit Kanzlerin Dr. Angela Merkel und Außenminister Dr. Guido Westerwelle an der Spitze ganz ausdrücklich Dank zu sagen. Denn mit ihrer Ablehnung werde es die Bundesregierung künftig nicht leicht haben gegen die Übermacht der Palästinenser-Freunde. Trotzdem sei die Ablehnung nicht nur sachlich geboten, sondern auch absolut notwendig. Denn diese „vollkommen unnötige und unbegründete Aufwertung der Autonomiegebiete“ schade in Wirklichkeit dem Friedensprozess im Nahen Osten.

Die Palästinensischen Autonomiegebiete seien in der jetzigen Konstellation in gar keiner Weise lebensfähig und würden vor allem nicht den Mindestanforderungen für Menschenrechte und Demokratie gerecht. Und der Mehrheitsbeschluss der UNESCO werde voraussichtlich dazu führen, dass die USA ihre Zahlungen einstelle, was immerhin ein Viertel des Haushalts der UN-Organisation ausmache. Robbe: „Dieser Aufnahmebeschluss wird der UNESCO deshalb sehr schnell auf die Füße fallen; sie steht im Grunde schwächer da als jemals zuvor in ihrer Geschichte!“